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KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig
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1. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind verbindlich für den Geschäftsverkehr, insbesondere Angebote, Ansichtssendungen, Rechnungen, Kommissionsrechnungen und Verkäufe mit KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig und werden vom Kunden und vom Lieferanten ausdrücklich anerkannt.
Abweichungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Bei Nichtanerkennung der Bedingungen ist jedes Angebot und jede Lieferung von  KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig abzulehnen, bzw. postwendend zurückzusenden, andernfalls gilt ein Widerspruch als nicht erhoben.
2. Bestellungen
Bestellungen gelten erst mit der Auftragsbestätigung als angenommen. Die Auftragsbestätigung erfolgt im allgemeinen ohne besondere Erwähnung mit der Rechnungsstellung.
3. Preise
Die Preise sind ausschließlich in EUR angegeben und beinhalten die jeweilige Mehrwertsteuer. Einzelne Objekte unterliegen der Differenzbesteuerung. Die Mehrwertsteuer wird bei diesen Objekten nicht gesondert ausgewiesen. In diesen Fällen wird der Kunde im Angebot darauf hingewiesen.
4. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist direkt nach Rechnungsstellung ohne Abzug von Skonto zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank, ab Fälligkeit der Rechnung zu vergüten. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Es gilt
der Tag, an dem die Gutschriftanzeige bei uns eingeht, als Zahlungseingang. Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt oder gerät er mit der Zahlung in Verzug, so hat KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig das Recht, sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen zu verlangen und noch nicht gelieferte Ware zurückzuhalten.
5. Eigentumsvorbehalte
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks unser Eigentum gemäß § 455 BGB. Sie darf vor der vollständigen Bezahlung oder vor der endgültigen Gutschrift der dafür hingegebenen Schecks ohne Zustimmung von KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig  weder verpfändet, noch zur Sicherstellung übereignet werden.
6. Lieferungen
Sollte KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig durch von ihm nicht verschuldete Umstände von seinem Vorlieferanten (Künstler, Händler, Galerien) nicht beliefert werden, sind  KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig und der Kunde vom Rücktritt des Vertrags berechtigt. Jede Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Empfängers bzw. Bestellers. Die Gefahr geht auf den Empfänger bzw. Besteller über, wenn die Ware die Geschäftsräume von  KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig verlässt. Ab einem Auftragswert von EUR 250,– ist der Abschluss einer Transportversicherung zu Lasten des Empfängers bzw. Bestellers
verpflichtend. Sofern der Besteller bzw. Empfänger keine besondere Weisung erteilt, übernehmen wir keine Verpflichtung  für den billigsten oder schnellsten Versand. Rücksendungen an KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig erfolgt auf Kosten und Gefahr des Absenders. Unberechtigte Rücksendungen werden nicht angenommen und auf Kosten und Gefahr des Rücksenders an diesen zurückgesandt. Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang ausgeliefert.
7. Lieferzeit
KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig bemüht sich um eine schnellstmögliche Auslieferung der Kunstwerke. Gegenüber Kunden genannte Liefertermine werden aufgrund der uns vom jeweiligen Künstler genannten Liefertermine zugesagt. Für Überschreitung der Lieferzeit ist  KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig nicht verantwortlich, sofern diese durch Umstände, welche KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig nicht zu verantworten hat verursacht wird.
8. Gewährleistung
Eigenschaftsbeschreibungen für Kunstwerke durch  KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig stellen keine Zusicherung dar. KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig haftet nicht für Sachmängel der Kunstwerke, es sei denn, dass sie die unrichtige Objektbeschreibung selbst verschuldet hat. Kunstmassnahmen – Jürgen Leibig tritt hiermit seine aus einer Verletzung des Kommissions- oder Kaufvertrages eventuell zustehenden Ansprüche gegen den Einlieferer an den Kunden ab. Für neu produzierte Kunstwerke (insbesondere Fotografien) gilt: Ist das Produkt mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften, so ist KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig  zunächst, unter Ausschluss sämtlicher anderer Ansprüche, nach ihrer Wahl zu Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Wandelung) verlangen. Schadenersatzansprüche bleiben unberührt. Beanstandungen und Mängel hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Empfang schriftlich per Brief oder E-Mail zu rügen. Andernfalls verliert er seine diesbezüglichen Gewährleistungsansprüche. Für auf dem Transportweg in Verlust geratene oder beschädigte Ware muss der Empfänger den Schaden sofort dem Transportführer melden und mit diesem regeln.
9. Schadenersatz
Das Recht des Käufers, der kein Verbraucher ist, im Falle des Leistungsverzuges von KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig oder der von ihr zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung, über die Rückerstattung des Kaufpreises hinaus Schadenersatz zu verlangen, wird ausgeschlossen.
10. Urheberrecht
Alle von KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig im Internet, auf Abbildungen oder in anderen Medien dargestellten Kunstwerke und sonstige Inhalte, unterliegen dem Urheberrecht/Copyright. Es gilt das deutsche Urheberrechtsgesetz. Jede Nutzung, Vervielfältigung und Verwertung der Abbildungen ist ohne schriftliche Zustimmung von   KUNSTMASSNAHMEN– Jürgen Leibig nicht gestattet.
11. Angebote
Alle Angebote von KUNSTMASSNAHMEN – Jürgen Leibig sind freibleibend. Zwischenverkauf und Preisänderung behalten wir uns bis zum Festverkauf vor.
12. Geschäftsbeziehungen zu gewerblichen Geschäftspartnern
Für alle Geschäftsbeziehungen zu Künstlern, Galerien, Verlagen, Kunsthändlern und anderen gewerblichen und freiberuflichen Geschäftspartnern, deren Lieferungen wir in Anspruch nehmen, oder denen wir Lieferungen erbringen und deren Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland liegt, legen wir die Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG Contracts for the International Sale of Goods) zugrunde.
Diese können auf folgenden Seiten eingesehen werden:
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Englisch: cisg-online.ch
13. Gerichtsstand/Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Heidelberg am Neckar.
14. Anwendbares Recht
Für die Auslegung dieser Geschäftsbedingungen ist die deutsche Fassung maßgebend. Sollte eine Bedingung des Vertrages ungültig sein, werden die restlichen Bedingungen davon nicht berührt.